Die US-Zollbehörde hat eine Entscheidung bezüglich Apples vorgeschlagenem Redesign der Apple Watch Series 9 und Ultra 2 getroffen.
Mit dem Schritt könnte Apple eine mögliche Patentverletzung umgehen. Diese Patente gehören womöglich der Firma Masimo und beziehen sich auf den Blutsauerstoffsensor der Uhren.
Masimos Anwälte erklärten aktuell gegenüber US-Medien, die US-Zoll- und Grenzschutzbehörde habe entschieden, dass Apples Redesign nicht unter den Geltungsbereich des ITC-Urteils fällt. Apples Änderung besteht darin, die Pulsoxymetrie-Funktionen aus den neu verkauften Geräten zu entfernen.
Betrifft nur die USA, nicht Deutschland
Das bedeutet, dass Apple weiterhin die Apple Watch Series 9 und Apple Watch Ultra 2 in den USA verkaufen darf, aber diese Geräte werden nicht mehr die Funktionen der Blutsauerstoffmessung enthalten.
In Deutschland steht ein Stopp nicht zur Debatte. Das Verfahren bezieht auf die USA.
In der Sache steht noch eine Entscheidung des US-Berufungsgerichts aus, ob der Verkaufsstopp der Apple Watch für die Dauer des gesamten Berufungsverfahrens ausgesetzt wird. Diese Entscheidung könnte zeitnah erfolgen. Heute ist auch die Frist für die Parteien, ihre Unterstützung oder Ablehnung des Urteils beim Gericht einzureichen.
ITC äußerte sich bereits ablehnend
Das US-Berufungsgericht wird dann entscheiden, ob der Verkaufsstopp der Apple Watch während der gesamten Dauer von Apples Berufung des ursprünglichen ITC-Urteils aufrechterhalten wird. Die ITC hat bereits ihre Ablehnung gegenüber Apples Antrag geäußert.
