Das US-Technikaufsichtsamt FFC hat die Liste mit Produkten erweitert, die nicht in den USA verkauft werden dürfen.
Der Verkauf und Import von bekannten Firmen ist verboten. Huawei und ZTE sind vom Bann der US-Reguerung betroffen. Die USA sehen eine „Gefahr für die nationale Sicherheit“ bei Telekommunikations-Ausrüstung und Videoüberwachungs-Technologie. Demokraten und Republikaner sind hier ausnahmsweise einig. Die Trump-Regierung hatte den Bann auf den Weg gebracht, die Biden-Administration drückte ihn jetzt durch.
Die USA werfen Huawei „enge Verbindungen zu chinesischen Behörden vor. Sie warnen vor Spionage und Sabotage. Huawei weist die Vorwürfe als Lüge zurück. Die chinesischen Firmen Dahua, Hikvision und Hytera werden ebenfalls gebannt.
Nationale Sicherheit bedroht
Die Behörde erklärt:
Die neuen Regeln verbieten die die Zulassung von Geräten durch das FCC-Zertifizierungsverfahren und stellen klar, dass solche Geräte nicht im Rahmen des Konformitätserklärungsverfahrens des Lieferanten zugelassen werden können oder importiert oder vermarktet werden können, die eine Ausnahme von der Gerätezulassung erlauben. Die Liste (in der sowohl Geräte als auch Dienste aufgeführt sind) umfasst derzeit Kommunikationsgeräte Kommunikationsgeräte, die von Huawei Technologies, ZTE Corporation, Hytera Communications, Hangzhou Hikvision Digital Technology und Dahua Technology (sowie deren Tochtergesellschaften und
verbundenen Unternehmen). Mit den neuen Vorschriften wird die Richtlinie des Secure Equipment Act von 2021 umgesetzt, die der im November letzten Jahres von Präsident Biden unterzeichnet wurde und der die Kommission zum Erlass solcher Vorschriften verpflichtet.