Apple und Qualcomm bekabbeln sich vor deutschen Gerichten an diversen Orten.
Heute nun waren die Mannheimer Richter an der Reihe und urteilten: Apples iPhone habe keine der Power-Management-Patente von Qualcomm verletzt.
Das Verfahren sei unbegründet. Das Urteil wurde mündlich verkündet, das schriftliche Urteil folgt.
Das fragliche Patent EP2360270 stammt aus 2009 und wurde angeblich voon Apple für die Energieverwaltung im iPhone verwendet. Zumindest hatte Qualcomm dies vor Gericht behauptet. Qualcomm erklärte nach der Niederlage in Mannheim:
„Obwohl wir mit der Entscheidung des Mannheimer Gerichts nicht einverstanden sind und Rechtsmittel einlegen werden, werden wir unsere (geistigen Eigentums-) Rechte weltweit weiterhin gegen Apple geltend machen.“
Der Fall, der in München verhandelt wird und zu einem Verkaufsverbot für iPhone 7 und iPhone 8 in Deutschland geführt hatte, bleibt vom Mannheimer Verfahren unberührt.