Die EU setzt ihre Kartellrechts-Untersuchungen gegen große Tech-Unternehmen wie Apple, Meta und X fort.
Die Ergebnisse der Ermittlungen zu Apple und Meta sollen im März veröffentlicht werden. Ursprünglich hatte die EU im Januar noch gezögert, Strafen zu verhängen, um mögliche Reaktionen der neuen US-Regierung abzuwarten. Nun verfolgt sie jedoch ihren bisherigen Kurs weiter.
Die Wettbewerbskommissarin Teresa Ribera betonte heute in einem Interview mit Reuters, dass die EU offen für Gespräche mit Washington sei, sich aber nicht unter Druck setzen lasse. Demokratie, Menschenrechte und europäische Werte seien keine Verhandlungsmasse.
Drei Bereiche bei Apple in der Kritik
Seit März 2024 untersucht die EU mögliche Verstöße gegen den Digital Markets Act (DMA) durch Apple, Google und Meta. Besonders Apple steht in drei Bereichen im Fokus: die sogenannten Anti-Steering-Regeln im App Store, Einschränkungen für Drittanbieter-Browser und die Gebührenstruktur für alternative App-Marktplätze.
Apple hat bereits Anpassungen vorgenommen, etwa die erleichterte Auswahl alternativer Apps für EU-Nutzer. Ob diese Maßnahmen ausreichen, bleibt mal abzuwarten.
Parallel dazu läuft eine Untersuchung gegen X. Hier prüft die EU, ob die Plattform gegen Regelungen zu illegalen Inhalten verstößt. Ribera stellte klar, dass Elon Musks mögliche Rolle in einer neuen Trump-Regierung keinen Einfluss auf die Entscheidungen der EU haben werde.
Die EU hatte auch in der Vergangenheit konsequent gehandelt: Im März 2024 verhängte sie eine Geldstrafe von zwei Milliarden Dollar gegen Apple wegen wettbewerbswidriger Praktiken im Musikstreaming-Bereich – trotz der vergleichsweise geringen Marktdominanz von Apple Music.
Apple hat sein Geschäftsmodell an EU-Vorgaben angepasst
Apple hat in den vergangenen Jahren mehrfach seine Geschäftsmodelle an EU-Vorgaben angepasst. Ein Beispiel: Die Einführung von USB-C im iPhone 15 im Jahr 2023 folgte einer DMA-Vorschrift zur Reduzierung proprietärer Ladegeräte.
Trotz formaler Regelkonformität wird Apple vorgeworfen, seine Maßnahmen nur widerwillig und mit minimalem Entgegenkommen umzusetzen. Kritiker wie Epic Games bewerten Apples Anpassungen als unzureichend. Apple selbst argumentiert, man habe seine Verpflichtungen erfüllt, und veröffentlichte dazu mehrere Whitepaper, in denen es vor den Risiken alternativer App-Stores und neuen Interoperabilitätsvorgaben warnte.
Nur einmal „gewann“ Apple in der EU
Gegenüber der EU konnte Apple bisher selten Erfolge verbuchen. Eine Ausnahme bildete die Einstellung einer vierjährigen Untersuchung zu Wettbewerbsbeschränkungen bei Hörbuch-Apps, nachdem die ursprüngliche Beschwerde zurückgezogen wurde.
In diesem Artikel sind Partner-Links enthalten. Durch einen Klick darauf gelangt ihr direkt zum Anbieter. Solltet Ihr Euch für einen Kauf entscheiden, erhalten wir eine kleine Provision. Für Euch ändert sich am Preis nichts. Danke für Eure Unterstützung. Foto: Dall-E3/iTopnews