USA: Bekommt Apple bald ein nationales Datenschutzgesetz?

Apple ist mehr denn je gewarnt: In den USA wird schon seit Jahren über ein Datenschutzgesetz diskutiert.

Spätestens seit die EU mit der DSGVO im Jahr 2018 vorangegangen ist, mehrten sich auch in den Staaten die Stimmen, die eine solche Gesetzgebung fordern. Zu ihnen gehört auch Apple.

Kompromiss bahnt sich an

Nun könnte der Konzern aufgrund eines politischen Kompromisses tatsächlich einen solchen Entwurf „bekommen“. In den USA gibt es nämlich überparteilich Stimmen für eine „US-DSGVO“, die national gilt.

Bislang haben einzelne US-Bundesstaaten ihre eigenen Datenschutzgesetze, ein Beispiel ist der kalifornische Consumer Privacy Act – der stärkste von ihnen. Für ein Bundesgesetz kämpfen vor allem die Senatorin Maria Cantwell und die Abgeordnete Cathy McMorris Rodgers. Sie haben nach langem Ringen nun einen Kompromissentwurf geschafft., der als American Privacy Rights Act (APRA) bekannt ist.

Entwurf könnte noch 2024 abgesegnet werden

Sie sagen über den Entwurf:

Diese bahnbrechende Gesetzgebung stellt die Summe jahrelanger Bemühungen in gutem Glauben sowohl im Repräsentantenhaus als auch im Senat dar. Es schafft einen sinnvollen Ausgleich zu Themen, die für die Verabschiedung umfassender Datenschutzgesetze durch den Kongress von entscheidender Bedeutung sind. Die Amerikaner verdienen das Recht, ihre Daten zu kontrollieren, und wir hoffen, dass unsere Kollegen im Repräsentantenhaus und im Senat uns bei der Unterzeichnung dieses Gesetzes unterstützen werden.

Hier findet Ihr bei Interesse den Entwurf, der bis Ende des Jahres beschlossene Sache sein könnte. Er wäre ein ziemlich großer Schritt für die US-amerikanische Datenschutzpolitik.