Wäre dieses Gesetz auch in Deutschland sinnvoll – oder sind es nur US-amerikanische Ängste?
Im US-Bundesstaat Florida hat Gouverneur Ron DeSantis heute einen neuen Gesetzentwurf ratifiziert, der Kindern unter 14 Jahren die Nutzung sozialer Medien verbietet. So sollen die Kids vor den „Risiken des unkontrollierten Internets“ geschützt werden.
Das Gesetz gilt ab 1. Januar 2025. Sofern keine elterliche EInwilligung vorliegt, wird der Zugang für 14- bis 15-Jährige für TikTok und Co. beschränkt.
Accounts von unter 14-Jährigen werden geschlossen
Die Betreiber von Social-Media-Plattformen müssen dann Accounts von unter 14-Jährigen schließen und bei 14- bis 15-Jährigen eine elterliche Zustimmung einholen. Über ein Verifikationssystem soll das Alter der Nutzer bestimmt werden.
DeSantis, der als Hardliner gilt und mit seiner Bewerbung als republikanischer Kandidat für die Präsidentschafts-Wahlen kürzlich gescheitert war, ist überzeugt, dass das Gesetz auch rechtlichen Überprüfungen standhalten wird, sollte es von sozialen Medienunternehmen angefochten werden.
Die Einführung dieses Gesetzes folgt auf eine frühere Gesetzesinitiative des republikanisch dominierten Parlaments in Florida, die den Zugang zu sozialen Medien für unter 16-Jährige vollständig verbieten wollte. DeSantis legte jedoch sein Veto ein, da er der Meinung war, dass Eltern mitbestimmen sollten, ob ihre Teenager soziale Medien nutzen dürfen.
Nach seinem Veto wurde der Gesetzentwurf überarbeitet, um Eltern von 14- und 15-Jährigen Mitspracherecht zu gewähren.
„Cybermobbing verhindern“
Unterstützer des Gesetzes argumentieren, dass es Jugendliche vor den negativen Auswirkungen sozialer Medien schützen wird, wie z.B. vor Cybermobbing, das oft zu Angst, Depressionen und anderen psychischen Problemen führt. Kritiker sehen einen Verstoß gegen die Meinungsfreiheit und eine unzulässige Einschränkung der elterlichen Rechte.
Andere US-Bundesstaaten ziehen nach
Andere US-Bundesstaaten planen ähnliche Gesetze. Utah hat bereits ein entsprechendes Gesetz verabschiedet, und Arkansas hat einen ähnlichen Gesetzentwurf unterzeichnet. Ein Bundesrichter hat die Umsetzung des Gesetzes in Arkansas jedoch vorerst gestoppt. Louisiana, Ohio und Texas sind weitere Staaten, die über ähnliche Gesetzesinitiativen nachdenken.
Sollte ein solches Gesetz auch in Deutschland auf den Weg gebracht werden? In den Kommentaren ist Platz für Eure Meinung.
