Experten und Lobbyisten greifen die EU an – im Fokus steht Apples Umsetzung des Digital Markets Act.
Die Kritiker äußern Bedenken, dass die Bemühungen um den Digital Markets Act (DMA) der EU ins Leere laufen könnten, sollte Apples Umgang mit den neuen Vorschriften nicht hinterfragt werden.
Verschiedene Gruppierungen betonen, dass Unternehmen wie Apple, Amazon, Google und Meta eine einheitliche Strategie im Umgang mit kartellrechtlichen Fragen verfolgen: Sie würden technische Lösungen suchen, die es ihnen ermöglichen, formalen Anforderungen zu genügen, ohne ihre dominante Marktstellung ernsthaft zu riskieren.
„Keiner will die Kontrolle über seine Marktstellung verlieren“
Max von Thun, Direktor des Open Markets Institute, das sich der Aufdeckung der Risiken durch die Übermacht großer Konzerne verschrieben hat, erklärte gegenüber The Verge, dass diese Unternehmen einen Ansatz verfolgen, der lediglich auf oberflächlicher Konformität beruhe. Sie würden vielmehr darauf abzielen, den Regulierungsanforderungen scheinbar gerecht zu werden, ohne jedoch die Kontrolle über ihre Marktstellung zu verlieren.
Jan Penfrat, Senior Policy Advisor bei European Digital Rights (EDRi), einer Organisation, die sich gegen den Machtmissbrauch durch Unternehmen und Regierungen einsetzt, merkt an, dass keine der vorgeschlagenen Änderungen durch die sogenannten Gatekeeper zu einer signifikanten Verschiebung der Machtverhältnisse geführt hätten. Tech-Riesen blieben riesig in ihrer Marktmacht.
Scharfe Kritik speziell an Apple
Penfrat kritisiert speziell Apple für seinen Ansatz, der, falls er toleriert werde, das Gesetz praktisch wirkungslos machen würde. Er beschreibt die vorgeschlagenen Änderungen als „böswillig“ und warnt davor, dass sie die Situation für Entwickler, die sich vom App-Store-Monopol Apples lösen wollen, sogar verschlechtern könnte. Penfrat glaubt auch, dass ein Nachgeben der EU-Kommission den DMA vollständig untergraben würde.
