Huawei Deutschland hat verraten, welche Lizenzgebühren man im Rahmen des Patentrechtsstreits mit dem Fritzbox-Hersteller AVM fordert.
Patrick Berger, Sprecher des Unternehmens, erklärte aktuell bei Golem, die Forderung liege bei 50 US-Cent pro Gerät. Die Info kommt in Folge eines Verfahrens vor dem Landgericht München I, bei dem AVM in erster Instanz unterlag und Berufung eingelegt hat.
Auch Netgear und Amazon wurden verklagt
Der Streit zwischen den beiden Unternehmen betrifft Huawei-Patente zu den Standards Wi-Fi 6 und Wi-Fi 7, insbesondere Signalisierungsfelder im Wi-Fi-6-Standard, die angeben, ob Datenpakete an einen oder mehrere Empfänger gesendet werden sollen.
Für US-50 Cent pro Gerät erwirbt AVM die Lizenz nicht nur für das umstrittene Patent, sondern für alle Wi-Fi-6-Patente von Huawei, von denen es allein im Jahr 2021 bereits 735 gab. Huawei hat auch Netgear und Amazon wegen eines essenziellen Patents mit dem Kürzel EP3337077 verklagt.
Bislang wurden die Urteile des Landgerichts München I nicht veröffentlicht. Angeblich ist AVM, so berichtet das Portal Golem, aber untersagt worden, Fritzboxen zu verkaufen, die dieses Patent nutzen. AVM hat mittlerweile sein Betriebssystem FritzOS aktualisiert, offenbar um den Patentanforderungen zu entsprechen.
Huawei sei enttäuscht, dass AVM sich weigere, angemessene Lizenzgebühren zu zahlen. Die Durchsetzung der Gerichtsentscheidung soll sicherstellen, dass die Entwickler der Wi-Fi-Technologie ihre Arbeit fortsetzen können, ohne dass Verbraucher, die bereits AVM-Geräte gekauft haben, beeinträchtigt werden.
Patentrechts-Experte gibt sich überrascht
Gegen Amazon hat Huawei noch keine Vollstreckungsmaßnahme ergriffen, der chinesische Konzern behält sich weitere Schritte vor, abhängig von der Reaktion des Unternehmens auf die Urteile.
Ein Patentrechts-Experte hält es für überraschend, dass Unternehmen wie Amazon, AVM und Netgear, die schon lange Wi-Fi-Produkte herstellen, keine Lizenz für das Wi-Fi-6-Patentportfolio besitzen. Huawei zahlt selbst Lizenzgebühren an andere Unternehmen, da die Chinesen die Wi-Fi-Technologie implementiert. Das allerdings wirft auch die Frage auf, ob die Forderungen von Huawei tatsächlich überhaupt angemessen sind.
