Aufgrund einer Entscheidung der International Trade Commission darf Apple doe Apple Watch 9 und die Ultra 2 in den USA nicht mehr verkaufen.
Wir berichteten mehrfach. Das Verbot gilt seit 21. Dezember bei Apple online und seit 24. Dezember im Einzelhandel.
Aktuell hätte US-Präsident Joe Biden bis zum 25. Dezember ein Veto gegen die ITC-Entscheidung einlegen können, doch heute gab das Büro des US-Handelsbeauftragten eine Erklärung ab, dass es sich gegen ein Veto gegen die ITC-Entscheidung entschieden hat.
Die Entscheidung ist nun endgültig.
In einer Erklärung gegenüber Reuters sagte ein Apple-Vertreter:
„Wir sind mit der Entscheidung der USITC und der daraus resultierenden Ausschlussanordnung absolut nicht einverstanden und ergreifen alle Maßnahmen, um die Apple Watch Series 9 und Apple Watch Ultra 2 so schnell wie möglich wieder an Kunden in den USA zu verkaufen.“
Das Unternehmen bestätigte gegenüber Reuters außerdem, dass es Berufung gegen die Entscheidung der ITC eingelegt hat. Letzte Woche lehnte es die ITC ab, das Verbot bis zur Berufung aufzuschieben.
Ohne Veto und ohne Aussetzung bis zur Berufung von Apple gegen das ITC-Urteil ist die Firma Masimo in einer guten Position, um einen günstigen Lizenzvertrag mit Apple durchzusetzen, es sei denn, Apple findet eine Software oder eine andere Lösung für den Patent-Streit um die Messung des Blutsauerstoff-Gehalts.
Hier beansprucht Masimo ein Patent, Apple sieht keinen Anspruch von Masimo.