Im Dezember 2022 fällte die Internationale Handelskommission (ITC) eine brisante Entscheidung.
Die ITC kam zu dem Urteil, dass Apple mit der Apple Watch die Patente des Unternehmens AliveCor zur Herzfrequenzmessung verletzt hat. Der Rechte-Inhaber fordert seit 2018 einen Verkaufsstopp der smarten Apple-Uhr. Seinerzeit hatte Apple der Apple Watch 4 eine EKG-Funktion hinzugefügt.
Patente für ungültig erklärt
Der Prozess zieht sich. Die erste Klage von AliveCor datiert aus 2020. AliveCor argumentierte, man habe ein Armband entwickelt, dass die Herzfrequenz messen könne. 2021 reichte AliveCor eine Kartellklage gegen Apple ein. Der Konzern habe die Apple Watch 2021 so verändert, dass das AliveCor-Armband nicht mehr kompatibel sein, lautete der Vorwurf.
Gut für Apple: Drei der Patente wurden inzwischen für ungültig erklärt und weitere Entscheidungen zugunsten von Apple könnten folgen.
US-Präsident kann entscheiden
Ganz am Ende der Entscheidungs-Kette steht der US-Präsident Joe Biden. Er hätte bei einem möglichen Bann das letzte Wort gehabt. Die aktuelle Entscheidung der ITC hat automatisch ein Überprüfungsverfahren durch Biden ausgelöst.
Die Anwälte der Firma AliveCor wollen diesen letzten Schritt nun gehen. Zuvor muss AliveCor allerdings Berufung gegen das Urteil zur Ungültigerklärung des Patents einreichen. Bidens Administration erklärte aktuell aber, die US-Regierung werde nicht in das Verfahren eingreifen. Experten rechnen trotzdem nicht mit einem Verkaufsverbot für die Apple Watch.
via AppleInsider / Foto: Pixabay