Apple hat in den USA eine Niederlage vor dem obersten Gerichtshof erlitten.
Apple und Qualcomm fochten bis 2019 einen Patent-Streit in den USA aus. Dieser wurde zugunsten von Qualcomm entschieden. Daraufhin wurde auch ein Lizenz-Deal bis ins Jahr 2025 abgeschlossen.
Apple wollte Patente für „ungültig“ erklären lassen
Apple wollte vor Gericht allerdings weiterhin gegen die Patente vorgehen. Das Ziel: Qualcomms Patente sollten im Nachgang doch noch für ungültig erklärt werden.
Der Konzern legte in mehreren Instanzen Berufung gegen das Urteil ein.
Gerichte weisen Apples Einwände zurück
Es wurde allerdings jedes Mal entschieden, dass Apples Aktivitäten „keine Rechtgrundlage“ hätten. Daher wurden die Ansuchen jetzt endgültig vom obersten Gerichtshof der USA abgewiesen.
Damit gilt die Lizenzvereinbarung bis 2025, so wie sich Qualcomm das immer vorgestellt hatte…