Der Patent-Streit zwischen Ericsson und Apple weitet sich auf ein weiteres Land aus.
Von der schwierigen Situation haben wir bereits berichtet. Ein Lizenz-Deal zwischen Ericsson und Apple ist ausgelaufen. Daher soll Apple nun unerlaubt Patente von Ericsson anwenden. Apple nutzt z.B. in seinen 5G-iPhones Technologie, deren Lizenz-Rechte nachweislich Ericsson gehören.
Ziel ist Verkaufs-Verbot
Ericsson macht nun ernst und versucht ein erstes Verkaufs-Verbot diverser Apple-Produkte wie iPhone und iPad in Brasilien zu erwirken. Davon betroffen sollen sowohl Verkäufe durch Apple, als auch solche durch Apple-Retailer sein.
Apple will Patente für ungültig erklären lassen
Als Antwort darauf versucht Apple die Patente für ungültig zu erklären. Insgesamt sind zehn Patente betroffen, von denen drei bisher noch keine Erwähnung gefunden haben.
Ursprünglich haben die beiden Konzerne 2015 einen Deal abgeschlossen. Dieser sollte sieben Jahre lang gelten und 2G, 3G und 4G-Mobilfunk abdecken.
Firmen verklagen sich gegenseitig
Beide Firmen konnten sich – auch in Bezug auf 5G-Patente – bisher nicht einigen. Im Oktober 2021 hat Ericsson daher erstmals Apple verklagt. Damals hieß es, dass Apple sich unfairerweise niedrigere Lizenz-Zahlungen erschleichen wolle…