Russland hat die Ukraine überfallen und intensiviert seine Zensur-Maßnahmen.
Die New York Times berichtet aktuell, dass die russischen Zensurbehörden den Druck auf Apple, Google, Spotify, Twitter und andere Tech-Unternehmen verstärken. Die Firmen sollen ein neues Gesetz befolgen. Firmen, so die Ansage, müssten eigene Büros mit „juristisch verantwortlichen Personen“ im Land einrichten. Rechtsexperten und Protest-Gruppen erklären in dem NYT-Report, dass dieses „sogenannte Landesgesetz die Unternehmen und ihre Mitarbeiter anfälliger für das russische Rechtssystem und die Forderungen der staatlichen Zensoren mache“.
Die Maßnahmen seien Teil einer russischen Kampagne gegen ausländische Technologieunternehmen. Russische Behörden drohen Apple & Co. demnach mit Geldstrafen, Verhaftungen und der Sperrung oder Verlangsamung von Internetdiensten. Außerdem fordere man von den Unternehmen, unliebsames Material online zu zensieren, während kremlfreundliche Medien ungefiltert bleiben sollen.
Apple hat diese Forderungen offenbar akzeptiert, wie RepublicWorld schreibt:
„Apple eröffnete eine Repräsentanz in Russland und hielt sich damit an die Regeln der Kreml-Kommunikationsaufsichtsbehörde Roskomnadsor, die von ausländischen Firmen verlangt, sich auf russischem Boden niederzulassen, um den einheimischen Technologiesektor gegenüber dem Silicon Valley zu fördern. Roskomnadsor hatte zuvor gewarnt, dass Technologieunternehmen, die gegen die Vorschriften verstoßen, mit Werbeverboten, Datenerfassungs- und Geldtransferbeschränkungen rechnen müssen oder ganz auf die schwarze Liste gesetzt werden. Russland hatte unter Berufung auf das neue Gesetz zahlreiche IT- und Technologieunternehmen aufgefordert, ihre Tätigkeiten zu lokalisieren.“
Nicht nur Apple hat sich gebeugt. Auch TikTok und Spotify spielen das russische Spiel derzeit mit. Google, Meta, Twitch, Twitter und Telegram wehren sich hingegen.
Angesichts von Apples permanenten Datenschutz-Initiativen wirkt das Verhalten des Unternehmens in Russland derzeit befremdlich. Aber konsequent: Auch in China, ebenfalls eine Diktatur, hat Apple nach eigenem Bekunden „lokale Gesetze befolgen müssen“, was dazu führte, dass Apple Apps gelöscht hat, die die chinesischen Machthaber nicht im Store sehen wollten.