Die Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat Apple und Google attackiert.
Ihre Kritik der beiden Unternehmen bezieht sich auf die beliebte Messenger-App Telegram. Diese werde von Rechtsextremen und anderen „Brandbeschleunigern“ missbraucht, so Faeser in einem Tweet.
Apple und Google mit „gesellschaftlicher Verantwortung“
Daher sollten Apple und Google laut Faeser (SPD) ihrer „gesellschaftlichen Verantwortung“ nachkommen und die App aus ihren digitalen Stores verbannen. Das sagte die Ministerin auch am Mittwoch in Berlin.
Ein Papier der Landesinnenminister des Bunds führt die Forderung und zugehörige Begründungen weiter aus:
Das soziale Netzwerk Telegram und vergleichbare Anbieter dienen Menschen in Deutschland als Vernetzungsebene von Querdenkern, Corona-Leugnern und Rechtsradikalen.
EU-weiter Download-Stopp angestrebt
Nicht nur in Deutschland, sondern in ganz Europa sollte Telegram laut Faeser der virtuelle Strom gekappt werden. Einen konkreten Weg der Umsetzung schlug sie bislang allerdings nicht vor.
Wir erinnern #Apple und #Google an ihre gesellschaftliche Verantwortung. Solange sie Apps wie #Telegram in ihren Stores anbieten, sind sie auch eine Form von Brandbeschleuniger für #Rechtsextremismus und #Verschwörungstheorien. Kein Platz für #Hass und #Mordaufrufe!
— Nancy Faeser (@NancyFaeser) January 19, 2022