Das Urteil im Gerichtsverfahren Epic Games vs. Apple ist in Kalifornien vor Gericht gefallen.
Epic gelingt ein kleiner Teilerfolg, Apple triumphiert – fast – auf ganzer Linie. Während die Medien, die Spaß daran haben, Apple jeden Tag eins auszuwischen, feiern, dass Epic zumindest in einem Punkt Recht bekam, analysiert die große Mehrheit der Medien weltweit gerade fair und unvoreingenommen:
Apple darf sich über das Urteil freuen, denn Epic muss sogar Schadenersatz an Apple zahlen. Und die Richter erklärten: Apple missbrauche seine Macht nicht, bilde kein Monopol. Das Unternehmen aus Cupertino setzte sich in nahezu allen Punkten durch.
Richter: Apple hat Monopol
Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig. Einspruch kann 90 Tage eingelegt werden. Wir rechnen damit, dass Apple dies tun wird und sich die endgültige Entscheidung noch monatelang hinzieht.
Worüber freut sich Epic? Infolge des Urteils muss Apple Entwicklern erlauben, alternative Kauflinks in Apps im App Store einzubauen. Im Urteil heißt es dazu:
„Es wird [Apple] untersagt, Entwicklern zu verbieten, in ihre Apps und deren Metadaten Schaltflächen, externe Links oder andere Handlungsaufforderungen aufzunehmen, die Kunden zusätzlich zum In-App-Kauf zu Kaufmechanismen leiten, und (ii) mit Kunden über Kontaktpunkte zu kommunizieren, die sie freiwillig durch die Kontoregistrierung innerhalb der App erhalten.“
Die Einstweilige Verfügung erlaubt ausdrücklich die Kommunikation von Entwicklern mit Kunden durch freiwillige Kontoregistrierungsinformationen, was den Richtlinien von Apple widerspricht. Dies bedeutet aber nicht, dass Apple die ihm vorliegenden Informationen weitergeben muss, sondern erlaubt es Entwicklern, Informationen zu verwenden, die sie durch einen Anmelde- oder Registrierungsprozess erhalten haben.
Epic hat damit nur einen einzigen Aspekt des Falles gewonnen, der sich auf das kalifornische Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb bezieht. Apple hat sich bei der angeblichen Verletzung von Vertragsklauseln durchgesetzt.
Epic muss hohen Schadenersatz an Apple zahlen
Konkret bedeutet dies: Epic muss an Apple Schadensersatz in Höhe von 30 % der 12.167.719 US-Dollar an Einnahmen, die Epic-Spiele wie Fortnite (Foto oben) ber Epic Direct Payment erzielt haben, zuzüglich aller bis zum 1. November bis zum Urteilsdatum erzielten Einnahmen sowie Zinsen zahlen.
„Nach Auswertung der Beweise kommt das Gericht zu dem Schluss, dass es sich bei dem relevanten Markt um digitale mobile Spieltransaktionen handelt, nicht um Spiele im Allgemeinen und nicht um Apples eigene Betriebssysteme im Zusammenhang mit dem App Store“, heißt es in dem Urteil. Und weiter: „Der Markt für mobile Spiele selbst ist eine 100 Milliarden Dollar Industrie. Die Größe dieses Marktes erklärt das Motiv von Epic Games, diese Klage einzureichen. Nachdem Epic Games alle anderen Videospielmärkte durchdrungen hat, war der Markt für mobile Spiele das nächste Ziel, und es sieht Apple als Hindernis an.“
Der Richter machte deutlich, dass Apple „kein Monopol“ ist. Mit den Worten „Erfolg ist nicht illegal“ entschied der Richter, dass Epic nicht nachweisen konnte, dass Apple sich monopolistisch verhält.
„Das Gericht stellt zwar fest, dass Apple einen beträchtlichen Marktanteil von über 55 % und außerordentlich hohe Gewinnspannen hat, aber diese Faktoren allein sind kein Beweis für ein kartellrechtliches Verhalten. Erfolg ist nicht illegal. Die endgültige Verhandlungsakte enthielt keine Beweise für andere kritische Faktoren wie Marktzutrittsschranken und ein Verhalten, das die Produktion oder die Innovation auf dem relevanten Markt verringert. Das Gericht stellt nicht fest, dass es unmöglich ist, sondern nur, dass Epic Games seiner Beweislast nicht nachgekommen ist, um nachzuweisen, dass Apple ein illegaler Monopolist ist.“
Der Richter stimmte auch Apples Kündigung des Epic Games-Entwicklerkontos zu, und Apple hat das „vertragliche Recht“, seine Vereinbarung mit einer oder allen „hundertprozentigen Tochtergesellschaften, verbundenen Unternehmen und/oder anderen Unternehmen unter der Kontrolle von Epic Games jederzeit und nach Apples alleinigem Ermessen“ zu kündigen.
Unterm Strich: Das Gericht entschied, dass Apple nicht nur keine unfairen Vergeltungsmaßnahmen gegen Epic ergriffen hat, als es das Epic-Konto sperrte, sondern auch, dass Epics Ansprüche ein Spiel waren, um mehr Kontrolle über den Spielemarkt zu erlangen, den es als von Apple kontrolliert ansah.
Apple begrüßte das Urteil ausdrücklich:
„Heute hat das Gericht bestätigt, was wir schon immer wussten: Der App Store verstößt nicht gegen das Kartellrecht. Wie das Gericht feststellte, ist ‚Erfolg nicht illegal‘. Apple steht in jedem Segment, in dem wir tätig sind, in einem harten Wettbewerb, und wir glauben, dass Kunden und Entwickler sich für uns entscheiden, weil unsere Produkte und Dienstleistungen die besten der Welt sind. Wir werden uns weiterhin dafür einsetzen, dass der App Store ein sicherer und vertrauenswürdiger Marktplatz ist, der eine florierende Entwicklergemeinschaft und mehr als 2,1 Millionen Arbeitsplätze in den USA unterstützt und in dem die Regeln für alle gleichermaßen gelten.“