In Brasilien läuft ein besonderer Markenrechtsstreit.
Die Parteien sind Apple und das Elektronikunternehmen IGB Eletronica. Letztere stellt eine Serie an Android-Smartphones her, die sie „Gradiente iphone“ titeln.
iPhone-Marke früher registriert
Grund: IGB sieht sich im Recht, in Brasilien früher die Marke iPhone eingetragen zu haben als Apple. Der Fall machte zuletzt im Mai auf sich aufmerksam – iTopnews.de berichtete.
Apple hatte den Stopp des Vertriebs der Gradiente-Geräte mit dem Argument gefordert, dass der Name iPhone durch das eigene Markenrecht auf Produktnamen mit einem kleinen „i“ zu Beginn gerechtfertigt sei.
IGB auf der anderen Seite ist der Ansicht, ein Verbot der Smartphones sei eine „Verletzung des freien Unternehmertums, des freien Wettbewerbs und des Markenschutzes“. Der oberste Gerichtshof hat IGB gestattet, auf dieser Grundlagen weitere Prozessuntersuchungen anzustreben.
Ergebnis komplett offen
Daher kann aktuell nicht gesagt werden, zu wessen Gunsten der Markenstreit ausgehen wird. Wäre IGB am Ende Sieger, dürfte Apple ohne Lizenzabmachung keine iPhones in Brasilien (mehr) verkaufen.