Im Patent-Streit zwischen Apple und Qualcomm hat das Gericht eine neue Aussage getätigt.
Schon länger streiten die beiden Konzerne wegen diverser Patente, die Apple verletzt haben soll. Qualcomm fordert daher, dass die betroffenen Geräte nicht mehr in den USA verkauft werden dürfen.
Neue Klage erst kürzlich abgelehnt
Ein Gericht hat jetzt zwar eine neue Beschwerde von Qualcomm abgelehnt, empfiehlt jedoch trotzdem, einen Import-Bann auszusprechen. Die finale Entscheidung in dem Fall soll allerdings erst im Juli fallen.
Entscheidung noch nicht endgültig
Bevor dies geschieht, muss die angeordnete Maßnahme erst von einer Kommission geprüft werden. Klar ist jetzt schon: Es werden nicht alle Geräte betroffen sein, es ginge bei dem Bann eher um ältere Modelle. Die neueste Generation soll weiterhin verkauft werden dürfen.