Apple zieht sich aus Texas’ Eastern District zurück, um Patenklagen zuvorzukommen.
Die Region ist bekannt für Klagen von Patent-Trollen mit hohen Strafen. Da Apple solchen Klagen entgehen will, schließt der Konzern jetzt sogar seine beiden Stores in der Region.
Stores in Texas werden wegen Patent-Trollen geschlossen
Apple Willow Bend und Apple Stonebriar somd betroffen. Die dort arbeitenden Angestellten werden andere Stellen innerhalb der Firma zugewiesen bekommen, niemand verliert also einen Job.
Um in Zukunft trotzdem in der Region präsent zu sein, eröffnet Apple einen Store in der Galleria Dallas Shopping Mall, die direkt an der Grenze zum Eastern District in Texas liegt.
Patent-Klagen im Eastern District in Texas besonders erfolgreich
Apple reagiert mit dieser extremen Aktion auf die hohe Zahl der Patent-Klagen in der Region. Da laut US-Gesetz ein Prozess dort stattfinden muss, wo der/die Angeklage wohnt bzw. als Firma sitzt hat, kann Apple nur durch die Schließung der beiden Stores der dortigen Gerichtsbarkeit ausweichen.
Texas‘ Eastern District ist besonders berüchtigt für Klagen von Patent-Trollen, also Firmen, deren Geschäft darin besteht, Patente zu kaufen und andere Firmen zu verklagen. Im Eastern District werden abstrakte und allgemeine Patente deutlich ernster genommen als im Rest des Landes.
Beklagte müssen auch deutlich genauer beweisen, warum sie ein Patent nicht verletzen. Diese und noch mehr Faktoren führten schon oft zu Schadensersatzzahlungen von über 500 Millionen US-Dollar.